Demokratie Ade?
Von Flo | 27. April 2009
Ich muss jetzt doch mal einen Beitrag über die antidemokratischen Umtriebe in diesem Land schreiben. „Antidemokratische Umtriebe?“, werdet Ihr vermutlich fragen. „Nicht schon wieder ein Artikel über Dumpfbacken vom linken oder rechten Rand!“. Aber randständige Dumpfbacken sind mir eigentlich ziemlich egal. Nein, ich habe vor ganz anderen Leuten Angst: Leuten, die für sich beanspruchen, die Mitte der Gesellschaft zu vertreten. Leute, die intelligent genug sind, Ihre wahre Intention nicht offen zu äussern. Die aber trotzdem geduldig eine Agenda zu verfolgen scheinen.
Ich spreche von Teilen unserer Regierung.
In den letzten Jahren wurde immer offensichtlicher das Grundgesetz demontiert. Es wird beständig eine neue Sau durchs Dorf getrieben, um einen weiteren Grundrechtsabbau zu rechtfertigen. Nach dem 11.9.2001 war es der Terrorismus, nun, da das Thema ausgelutscht ist, ist es Kinderpornografie. Als nächstes sind es vielleicht Hartz-IV-empfangende „Sozialschmarotzer“ deren Zahl ja demnächst drastisch ansteigen dürfte. Oder Waffenbesitzer. Es ist völlig gleichgültig, was als Anlass genommen wird.
Das Muster ist immer das gleiche. Es wird ein emotional stark aufgeladenes Thema ausgesucht, das gerade durch die Medien senstionalisiert wird (als Mechanismus dürfte ausreichen, dass ein gehyptes Thema viele Leser anzieht, und so für Umsatz sorgt). Durch die vermehrte Berichterstattung und gezielte Aussagen von Politikern ensteht der meist falsche Eindruck, dass sich das (zweifellos vorhandene) Problem massiv verschärft hat. Der auf diese Art hysterisierten und auf Taten drängenden Bevölkerung wird nun ein wahrhaft faustischer Pakt angeboten.
Im Austausch für nur ein kleines bisschen unserer Grundrechte bekommen wir die umfassende Lösung des Problems versprochen. Gegner dieser (von der Politik) so genannten Lösung werden meist zunächst als paranoide Spinner lächerlich gemacht, und, wenn sie danach nicht frustriert aufgeben, beschimpft, und es wird ihnen vorgeworfen, auf Seiten der Kriminellen zu stehen.
Bei rationaler Betrachtung sind die Einschränkungen der Grundrechte oft massiv, und der Beitrag zur Problemlösung vergleichsweise gering. Aber eine rationale Diskussion ist in der emotional aufgeheizten Atmosphäre nicht mehr möglich, und die demagogischen Stimmungsmacher unserer geschätzten Regierung bekommen was sie wollen. Eine weitere Demontage des Grundgesetzes.
Das ist in den letzten Jahren so oft geschehen, dass ich anfange, dahinter ein echtes System zu vermuten. Ein paar Beispiele:
- Vorratsdatenspeicherung: wurde mit dem Krieg gegen den Terror begründet. In Wahrheit gibt es weiterhin genügend technische Möglichkeiten zur anonymen und geheimen Kommunikation. Diese sind zwar minimal umständlicher, aber das dürfte einen Terroristen kaum schrecken. Auf der anderen Seite wird jeder Untertan -äh- Bürger als Verdächtiger behandelt, und riesige Datenberge über ihn aufgehäuft.
- Bundesabhörzentrale: eigentlich wurde im Grundgesetz festgelegt, dass Geheimdienste und Polizei streng getrennte Organisationen sind. Dies ist eine Lehre, die man aus dem Staatsterror der Gestapo (Geheime Staatspolizei) gezogen hat. Innenminister Schäuble will im Krieg gegen den Terror diese Trennung mit äusserst fadenscheinigen Gründen aufheben.
- Einsatz der Bundeswehr im Inneren: ebenfalls aus der Nazi-Zeit stammt die Lehre, dass man militärische Gewalt nicht gegen die eigene Bevölkerung einsetzen können darf. Herr Schäuble arbeitet nun fleissig daran, auch diese lästige Machteinschränkung im Namen des Kriegs gegen den Terror zu kippen (Link wegen deutscher Interpretation von Haftung bei Urheberrechtsverletzungen entfernt).
- Zensur: Familienministerin Ursula von der Leyen möchte als aufrechte Deutsche Mutter im Kampf gegen Kinderpornografie punkten und das Internet säubern. Leider ist dadurch den Kindern nicht geholfen, denn dafür müssten die Produzenten des Zeugs verfolgt und wenn möglich lebenslang weggesperrt werden. Daran scheint aber keinerlei Interesse zu bestehen.
Interessant ist dagegen offenbar, die technische Infrastruktur aufzubauen, die zu einer effektiven Zensur des Internets nötig ist. Dazu wird von der Exekutive regelmässig festgelgt, welche Seiten gesperrt werden sollen. Da die Liste der zensierten Seiten geheim sein soll, besteht keinerlei Kontrolle darüber, was zensiert ist. Im Gegenteil: ein deutscher Blogger hatte auf ein anderes Blog verlinkt, das wiederum die dänische Zensurliste verlinkt hatte. Der Blogger hatte wegen dieses Links um zwei Ecken dann morgens um 6 netten Besuch von ein paar Beamten der Kripo, die seinen Rechner eingepackt haben, und vermutlich allen Nachbarn erzählt haben, dass es sich um einen potentiellen Kinderschänder handelt. Die Geschichte könnt Ihr euch selbst googlen – aus nahliegenden Gründen möchte ich auf meiner Seite keinerlei Links setzen, die in irgendeiner Form die Sperrliste betreffen.
Aber Vorsicht: die Regierung plant, alle Versuche auf einen gesperrten Inhalt mitzuloggen um anschliessend das BKA vorbeizuschicken(Welche Seiten das sind, ist wie schon erwähnt streng geheim) .
Ich finde jede einzelne dieser Massnahmen sehr bedenklich, aber die Kombination zeichnet in meinen Augen das Bild einer Regierung, die sich darauf vorbereitet, notfalls auch gegen das Volk zu regieren. Was auch nicht wirklich verwunderlich ist, denn begünstigt durch die viel schwieriger zu kontrollierenden Informationskanäle im Internet wird es für immer mehr Bürger offensichtlich, wie korrupt einige Teile der sogenannten Eliten aus Politik und Wirtschaft sind.
Ben Franklin, einer der Gründerväter Amerikas, hat schon damals gegen die Kontroll- und Sicherheitsfreaks opponiert:
They who can give up essential liberty to obtain a little temporary safety, deserve neither liberty nor safety.
Benjamin Franklin
Die dunkle Seite von Dubai
Von Flo | 13. April 2009
Im Independent findet sich ein aufschlussreicher Artikel (Link wegen deutscher Interpretation von Haftung bei Urheberrechtsverletzungen entfernt) über die hässlichen Seiten der Glitzer- und Glücksritterstadt Dubai. Der Autor befragt Menschen aus den verschiedenen Gruppierungen (im Wesentlichen einfache Arbeiter aus Dritt-Welt-Ländern, Glücksritter und andere gut verdienende Westler, sowie die eingeborenen Emiratis) zu ihren Lebensverhältnissen in Dubai.
Die Latte der Erzählungen reicht bis hin zur Defacto-Versklavung der Schwächsten, nämlich den Arbeitern aus Dritt-Welt-Ländern. Es ist schon erschreckend, wohin ein Übermaß an Geld, Macht und Verantwortungslosigkeit führen kann. Bleibt zu hoffen, dass das Nachbaremirat Abu Dhabi mehr Wert auf Ethik legt. Denn Abu Dhabi nutzt die Finanzkrise offenbar dazu, um günstig in deutsche Firmen einzusteigen (wie zum Beispiel kürzlich mit knapp 10% beim Daimler).
Das Wahnsystem der Landesbanken
Von Flo | 6. April 2009
Der Spiegel bietet heute ein interessantes Interview mit dem ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Werner Marnette. In dem Interview bringt Marnette sehr deutlich seine Frustration über die Inkompetenz, Besserwisserei, Kritikunfähigkeit und Denkfaulheit seiner Kabinettskollegen im Umgang mit der HSH-Nordbank-Fast-Pleite zum Ausdruck.
Für alle, die noch glauben, dass wir bei unseren lieben Politikern in der Krise in besten Händen sind, ist der Artikel ein absolutes Muss.
Nun ja, eine schweizer Studie hat herausgefunden, dass wir Politiker vor allem wegen Ihres Aussehens wählen. Im Falle von Frau Merkel ist dies zwar nur schwer vorstellbar, aber dennoch hege ich den frommen Wunsch, dass die Bürger unseres Landes aufhören, sich als blosse Untertanen zu gerieren und die (für manche Kreise) nützlichen Schauspieler abwählen.
Es gibt sicher irgendwo da draussen als Alternative auch Politiker mit Berufsethos, Ahnung und kritischem Geist. Nur muss man sich als mündiger Bürger eben darum bemühen, die Streu vom Weizen zu trennen. Die (klassischen) Medien werden uns diese Arbeit nicht abnehmen.
Rufnummernmitnahme fürs Handy
Von Flo | 2. April 2009
Seit gestern bin ich stolzer Besitzer eines neuen Handyvertrags. Natürlich wollte ich meine Rufnummer zum neuen Anbieter mitnehmen, denn sonst hätte ich sämtlichen Bekannten meine neue Nummer mitteilen müssen, was zum einen ein ziemlicher Aufwand ist und zum anderen erfahrungsgemäß nicht wirklich funktioniert.
Also habe ich mich auf Teltarif.de über das Vorgehen bei einer sogenannten Portierung schlau gemacht. Im Wesentlichen braucht man nur bei seinem alten Anbieter zu kündigen, und ihm ausserdem mitteilen, dass man seine Rufnummer mitzunehmen gedenkt. Per Gesetz muss das jeder Provider zulassen (er darf aber eine Gebühr von ca 25-30 Euro dafür verlangen).
Danach ging es auf die Suche nach einem neuen Anbieter, der zum einen erlaubt, die Rufnummer vom alten Provider zu übernehmen (dazu ist er nämlich nicht verpflichtet), und zum anderen günstige Tarife bietet. Den besten Tarif für das eigene Telefonierverhalten könnt Ihr euch übrigens ebenfalls von Teltarif.de berechnen lassen (Link wegen deutscher Interpretation von Haftung bei Urheberrechtsverletzungen entfernt).
Bei mir fiel die Wahl dann auf Maxxim, einen Prepaid-Billiganbieter im D1-Netz. Also habe ich mit 2 Monaten Vorlauf eine Kündigung an meinen bisherigen Provider geschickt, mir den Kündigungstermin bestätigen lassen, und anschliessend das Ganze bei Maxxim eingetütet. Und ich muss sagen, es hat trotz ziemlicher Bedenken meinerseits hervorragend geklappt. Irgendwann in der Nacht Dienstag auf Mittwoch haben sie meine Telefonnummer umgezogen, und fast alles lief auf Anhieb (die SIM-Karte musste ich natürlich von Hand austauschen).
Warum nur fast alles? Die Mobilbox ging zuerst nicht dran, obwohl sie laut Webseite von Maxxim eingeschaltet war. Dieser Fehler hat mich ein wenig Forschungsarbeit gekostet, die ich euch an dieser Stelle natürlich gerne mitteile. Und zwar kann man die Weiterleitung zur Mailbox (nach wie viel mal Klingen das passiert, usw) über Steuercodes am Handy einstellen. Zur Eingabe des Steuercodes braucht man aber die vollständige Rufnummer der Mobilbox. Nach einigem hin und her stellte sich heraus, dass man für den Steuercode die Mobilboxnummer des alten Provider verwenden muss, wie im Kasten hier auf heise (Link wegen deutscher Interpretation von Haftung bei Urheberrechtsverletzungen entfernt) beschrieben.
Und kaum hatte ich den richtigen Code eingegeben, funktionierte dann wirklich alles. Ein Providerwechsel ist also kein Hexenwerk, sofern man den Anbietern genügend Zeit gibt, den Wechsel vorzubereiten.
Wachstum in der sozialen Marktwirtschaft
Von Flo | 24. März 2009
Weissgarnix, der ja inzwischen interessanterweise für die FAZ bloggt, hat einen schönen Artikel über die Köhler-Rede und die Wachstumsprämisse der sozialen Marktwirtschaft verfasst.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang seine Folgerung, dass die globalen Verteilungskämpfe als Folge der Wachstumsschwäche zunehmen werden. Die Frage, die sich mir in diesem Zusammenhang stellt, lautet folgendermassen: Wie könnte ein gerechteres und stabileres System zur Verteilung der Ressourcen in einer demokratischen Gesellschaft aufgebaut sein? Die zentrale Planwirtschaft hatte sich ja zum Beispiel ebenfalls als Niete herausgestellt.
Weil mir grosse, zentral organisierte Strukturen ohnehin zutiefst suspekt sind, da sie zu Machtmissbrauch und Korruption einladen, will ich mich bei Gelegenheit ein wenig mit dem Thema Emergenz beschäftigen. Emergenz ist die Idee, die hinter Selbstorganisation und dem „Das ganze ist mehr als die Summe aller Teile“-Prinzip steht. Zum Beispiel organisieren sich Fischschwärme nach diesem Prinzip – keiner ist der Chef, doch die Fische schwimmen offensichtlich organisiert (ohne dass ein einziger Fisch zu irgendetwas gezwungen wird).
Auch die Philosophie des Kapitalismus beruht auf der Emergenz-Idee: jeder tut egoistisch das, was für ihn am Besten scheint, aber am Ende profitiert die gesamte Gesellschaft. Nur benötigt der Kapitalismus in seiner jetzigen Form das gefürchtete permanente Wachstum, damit alle was davon haben – aber vielleicht liesse sich ein anderes emergentes System ersinnen, das diese Einschränkung nicht hat.
Langfristiges Denken
Von Flo | 8. März 2009
Heute bin ich, planlos wie immer, über die Website der Long Now Foundation gestolpert.
Das Interessante an dieser Organisation ist, dass sie sich tatsächlich dem langfristigen Denken verschrieben hat. Das ist ein echter Lichtblick in der heutigen Zeit, in der bestenfalls noch bis zum nächsten Quartal geplant wird. Durch die Krise verschlimmert sich der Trend leider noch.
Die Long Now Foundation hat sich nun das wenig anspruchsvolle Ziel gesetzt, verantwortungsvolles Denken und Handeln mal eben für die nächsten 10000 Jahre zu fördern. Nun ja, man wird sehen wie weit sie damit kommen. Aber ich drücke natürlich die Daumen.
Was es aber jetzt schon gibt, und das ist das eigentlich Interessante und der Grund für diesen Artikel, ist ein ganzer Stapel interessanter Vorträge, die man sich über FORA.tv anschauen kann. Unter anderem sind Vorträge von Neal Stephenson und Nassim Taleb dabei, deren literarisches Werk in diesem Blog bereits Erwähnung gefunden hat.
Wenn also nichts gescheites im Fernsehen läuft (also quasi immer), wäre das also vermutlich ein annehmbarer Zeitvertreib für jemanden, der sich für die Zukunft interessiert und des Englischen mächtig ist.
Ich kann euch natürlich nicht versprechen, dass alle Vorträge toll sind, da ich die Seite heute erst entdeckt habe – also haut mich bitte nicht…
Die Wirtschaftskrise und das Öl
Von Flo | 2. März 2009
Da ich heute abend gerade nichts Besseres vorhabe, möchte ich, wie in meinem letzten Beitrag versprochen, auf den Zusammenhang zwischen Energie und dem Finanzcrash einzugehen.
Dazu solltet Ihr euch noch mal klarmachen, dass unser kapitalistisches System notwendigerweise auf ein exponentielles Wirtschaftswachstum angewiesen ist. Das liegt daran, dass Kapital (das im Prinzip Schulden von jemandem anderen darstellt) verzinst werden will. Durch den Zineszins-Effekt wächst also das Kapital (und damit auf der anderen Seite die Schulden) exponentiell, und, wenn das Kapitalwachstum keine Lufnummer sein soll, muss die Realwirtschaft mitwachsen (wenn den Schulden reale Werte gegenüberstehen ist alles im Lot). Das war bis vor einiger Zeit überhaupt kein Problem.
Aber jetzt stellt sich plötzlich heraus, dass das Kapitalwachstum der letzten Jahren in der Tat eine Luftnummer war. Fast alle Banken rund um den Globus stellen fest, dass sie eigentlich pleite sind.
Das dürfte nun daran liegen, dass die reale Wirtschaft (also der Teil, der sein Geld mit der Produktion von realen Gütern und Dienstleitungen verdient) mit dem Wachstum des Kapitals nicht Schritt halten konnte. Dafür gibt es zwei Ursachen. Die eine ist offensichtlich die Gier nach übermäßiger Rendite, die in den Medien derzeit zur Genüge (und zu Recht) gegeisselt wird.
Die andere Ursache ist etwas subtiler. Erinnert sich noch jemand an die unangenehme Begleiterscheinung des letzten Aufschwungs? Ja, genau, der in den Himmel schiessende Ölpreis. Die gesamte, globalisierte Wirtschaft benötigt unvorstellbare Mengen an Energie (zum Transport, zur Rohstoffgewinnung, in der Produktion, usw), um zu funktionieren. Wirtschaftswachstum geht daher automatisch mit einer Steigerung des Energieverbrauchs einher. Was aber ist, wenn sich die Energieproduktion nicht mehr in dem Maße steigern lässt, in dem die Wirtschaft wächst? Zunächst müssten die Energiepreise deutlich steigen. Das würde wiederum das Wirtschaftswachstum bremsen. Da das Wirtschaftswachstum dann nicht mehr hoch genug wäre, um der exponentiell wachsenden Kapitalmenge gerecht zu werden, würde eine Finanzkrise entstehen.
Um das Kapital mit der Realwirtschaft wieder in Einklang zu bekommen, müsste es jede Menge Pleiten geben (die Kapital vernichten), oder zu einer massiven Inflation kommen (die Kapital entwertet). Mit ein bisschen Pech kommt beides. Die Pleiten haben wir ja schon.
Und wenn ich die erste Grafik in diesem Artikel anschaue, die die erwartete Ölfördermenge für die nächsten Jahre darstellt, rechne ich bald mit wieder steigenden Energiepreisen. Die Fördermenge geht nämlich nicht wirklich nach oben. Und, da Energie die Grundlage der Wirtschaft darstellt, dürften auch viele weitere Preise anziehen. Vor allem von Gütern des täglichen Bedarfs, weil in einer Wirtschaftskrise die Gehälter eher wenig ansteigen werden, und sich die Leute auf das teurer gewordene notwendigste konzentrieren müssen.
Die Preise in anderen (ich nenne es mal Luxus-) Bereichen stehen dann unter Druck, weil die Nachfrage einbricht. Gleichzeitig steigen die Kosten wegen der teureren Energie, was zu weiteren Pleiten führt, und die Krise verlängert.
So, das war jetzt vermutlich eine Überdosis Realität. Beziehungsweise von dem, was ich für möglich halte. Es wäre schön, wenn sich auch mal die Politik hierüber Gedanken machen würde, anstatt sich zu überlegen, wie wir unsere Ressourcen am schnellsten verschwenden können (siehe Abwrackprämie und Co).
Jim Kunstler bläßt heute übrigens zufällig ins gleiche Horn (Link wegen deutscher Interpretation von Haftung bei Urheberrechtsverletzungen entfernt). Ausserdem weist er auf die Folgen für die Landwirtschaft hin – dieses Thema hatten wir in diesem Blog auch schon mal.
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